Kurdischer religiöser Gefangene Farhad Salimi nach 14 Jahren im Ghezel Hesar-Gefängnis hingerichtet

Kurdischer religiöser Gefangene Farhad Salimi nach 14 Jahren im Ghezel Hesar-Gefängnis hingerichtet

22:17 - 23 January 2024

 

Hengaw: Dienstag, 23. Januar 2024

Farhad Salimi, ein kurdischer religiöser Gefangene aus Saqqez, sah sich nach 14 Jahren Haft der Vollstreckung seiner Todesstrafe im Ghezel Hesar-Gefängnis in Karaj gegenüber. Trotz der jüngsten Hinrichtungen seiner Mitangeklagten Davud Abdollahi, Qasim Abeste und Ayoub Karimi in den letzten zwei Monaten erlitt Farhad Salimi dasselbe Schicksal.

Hengaw wurde darüber informiert, dass Farhad Salimi, der vierzehn Jahre im Gefängnis verbracht hatte, in den frühen Morgenstunden des Dienstag, 23. Januar 2024, im Ghezel Hesar-Gefängnis in Karaj hingerichtet wurde. Salimi war am Sonntag in Einzelhaft verlegt worden, und seiner Familie wurde das Recht auf ein letztes Treffen verweigert. Obwohl die Familie angewiesen wurde, heute für einen letzten Besuch aufzutreten, wurde ihr bei der Ankunft mitgeteilt, dass das Todesurteil von Farhad Salimi bereits vollstreckt worden war.

Die Menschenrechtsorganisation Hengaw verurteilt die Hinrichtung von Farhad Salimi nachdrücklich und betont, dass dieser politische Gefangene durch einen intransparenten, unfair und rechtswidrigen Prozess innerhalb des Justizsystems der Islamischen Republik Iran der Todesstrafe gegenüberstand.

Farhad Salimi hatte zusammen mit seinen Mitangeklagten Anwar Khezri, Khsraw Besharat und Kamaran Shekha am Samstag, dem 30. Dezember 2023, im Ghezel Hesar-Gefängnis in Karaj einen Hungerstreik begonnen. Der Hungerstreik war ein Protest gegen die Hinrichtung ihres Mitgefangenen Davud Abdollahi und in Erwartung einer möglichen eigenen Hinrichtung.

In den letzten Monaten wurden drei weitere Personen aus der Gruppe der Mitangeklagten von Farhad Salimi, nämlich Davoud Abdullahi, Ayoub Karimi und Qasim Abeste, im selben Gefängnis hingerichtet. Davoud Abdullahi, Farhad Salimi, Anwar Khezri, Qasim Abeste, Khsraw Besharat, Kamaran Shekha und Ayoub Karimi wurden am 7. Dezember 2009 von Streitkräften festgenommen und anschließend in das Haftzentrum des Geheimdienstes in Urmia City überführt.

Die 28. Kammer des Revolutionsgerichts von Teheran unter der Leitung von Richter Moqiseh fällte die Todesurteile gegen diese Gefangenen. Die Anklagen gegen sie im Mordfall "Abdul Rahim Tina" umfassten "Handlungen gegen die nationale Sicherheit", "Propaganda gegen das Regime", "Mitgliedschaft in Salafi-Gruppen" und "Korruption auf Erden".

Die Anhörung zu den Anklagen gegen diese 7 kurdischen religiösen Gefangenen fand im März 2015 statt, wobei die genannten Urteile ihnen am 25. Mai 2016 offiziell mitgeteilt wurden.

Das Urteil 2017 von der 41. Kammer des iranischen Obersten Gerichts wurde unter dem Vorsitz von Richter Razini aufgehoben. Im Juni 2017 wurde Berufung beim 15. Zweig des iranischen Islamischen Revolutionsgerichts in Teheran eingelegt, wo Davoud Abdullahi und sechs andere Mitangeklagte erneut zum Tode verurteilt wurden, diesmal von Richter Abolqasem Salvati.

Dieses Urteil wurde mit wiederholtem Druck des iranischen Geheimdienstes in Urmia von der 41. Kammer des iranischen Obersten Gerichts am Montag, dem 4. März 2020, offiziell mitgeteilt. Diese sieben Personen wurden zunächst im Gohardasht-Gefängnis inhaftiert und wurden am 1. August 2023 nach der Evakuierung des Gohardasht-Gefängnisses in das Ghezel Hesar-Gefängnis in Karaj verlegt.