Breiter Streik in Kurdistan protestiert gegen die Todesurteile gegen Varisheh Moradi und Pakhshan Azizi
Hengaw: Mittwoch, 22. Januar 2025
In mindestens 13 Städten Kurdistans, darunter Kermanshah (Kirmashan), Paveh, Islamabad-e Gharb (Shabad), Sanandaj (Sine), Marivan, Saqqez, Divandarreh, Mahabad, Bukan, Kamyaran, Qorveh, Baneh und Ilam, beteiligten sich Laden- und Geschäftsbesitzer an einem weit verbreiteten Streik, zu dem kurdische politische Parteien, Organisationen und Menschenrechtsgruppen aufgerufen hatten.
Aus Berichten vor Ort Nach Vor-Ort-Berichten, die von der Menschenrechtsorganisation Hengaw bestätigt wurden, fand am Mittwoch, dem 22. Januar 2025, in mehreren Städten Kurdistans ein Generalstreik statt, um gegen die Todesurteile gegen Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi zu protestieren. Dieser Protest fand trotz Drohungen und Druck seitens der Behörden der Islamischen Republik Iran statt.
Weitverbreitete Repressionen und Vergeltungsmaßnahmen der Sicherheitskräfte
Die Streitkräfte der Islamischen Republik Iran gingen auf Anweisung von Alireza Rezapour, dem Staatsanwalt und Revolutionsstaatsanwalt von Saqqez, gegen protestierende Geschäftsinhaber vor und versiegelten zahlreiche Geschäfte. Aus Berichten vor Ort geht hervor, dass die Streitkräfte in direkter Anwesenheit von Rezapour Ladentüren beschädigten und den Geschäftsinhabern schwere finanzielle Verluste zufügten.
Um die teilnehmenden Ladenbesitzer zu identifizieren, bemalten die Streitkräfte die Türen von Geschäften, Einkaufszentren und Marktplätzen, was Besorgnis über mögliche zukünftige Razzien hervorrief. In Sanandaj und Divandarreh wurden Dutzende von Geschäften wegen der Teilnahme an dem Streik versiegelt.
Die Bemühungen der Behörden, den Streik zu verhindern
Im Vorfeld des Streiks versuchte Arash Lahoni, der Gouverneur von Kurdistan (Sine), durch ein Treffen mit Bürgeraktivisten von der Teilnahme abzuhalten. Lahoni machte falsche Versprechungen, darunter die Zusage, das Todesurteil gegen Pakhshan Azizi aufzuheben, um den Streik zu verhindern.
Darüber hinaus schickten die Streitkräfte Drohbriefe an die Einwohner Kurdistans und luden mehr als 500 kurdische Aktivisten vor, um sie von der Teilnahme an den Protesten abzuhalten.
Militärpräsenz und Sicherheitsbedrohungen
Parallel zu dem breit angelegten Streik in Islamabad-e Gharb (Shabad) ließen die iranischen Streitkräfte Hubschrauber über der Stadt fliegen, um eine Atmosphäre der Angst und Einschüchterung zu schaffen.
Breite Unterstützung für den Streik und Aufrufe zu internationalen Maßnahmen
Der Streik wurde als Reaktion auf einen gemeinsamen Aufruf von sechs kurdischen politischen Parteien organisiert und von Menschenrechtsorganisationen, Bürgeraktivisten und einer breiten öffentlichen Beteiligung unterstützt. Die Menschenrechtsorganisation Hengaw unterstützte diese zivile Aktion und rief die iranische Zivilgesellschaft und internationale Organisationen dazu auf, den Aufruf zu verstärken und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Vollstreckung dieser Todesurteile zu verhindern.
Hungerstreik im Evin-Gefängnis in Solidarität mit den Protesten in Kurdistan
Parallel dazu trat eine Gruppe von weiblichen Gefangenen im Evin-Gefängnis am Dienstag und Mittwoch in Solidarität mit dem Generalstreik in Kurdistan in den Hungerstreik, um gegen die Todesurteile gegen Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi zu protestieren.
Trotz schwerer Drohungen und Repressalien fand der Generalstreik in Kurdistan gegen die Todesurteile gegen Varisheh Moradi und Pakhshan Azizi eine breite Unterstützung in der Öffentlichkeit und bei den politischen Gefangenen. Hengaw ruft die internationale Gemeinschaft, Menschenrechtsorganisationen und globale Institutionen erneut dazu auf, unverzüglich Druck auf die Islamische Republik Iran auszuüben, um die Vollstreckung dieser Urteile zu stoppen. Die internationale Gemeinschaft darf angesichts dieser systematischen Unterdrückung und der Verhängung ungerechter Urteile nicht schweigen.