Kurdischer Bürger mit Behinderung zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt

Kurdischer Bürger mit Behinderung zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt

12:24 - 14 May 2020


Hengaw: Die iranische Justiz hat zwei kurdische Brüder, von denen einer schwerbehindert ist, wegen der Zusammenarbeit mit dschihadistischen Gruppierungen zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Die beiden kurdischen Bürger Akbar Rashidi (33) und Rasoul Rashidi (36) aus Salmas, wohnhaft in Urmia, Provinz West-Aserbaidschan, wurden vom zweiten Abteil des Revolutionsgerichtes der Stadt Urmia unter Vorsitz des Richters Sheikhlou zu 15 bzw. 21 Jahren Gefängnis verurteilt.

Akbar Rashidi, der mit einer Behinderung geboren wurde und gemäß der Wohlfahrtsorganisation (eine Hand und beide Unterbeine vollständig gelähmt) schwerbehindert ist, wurde am Dienstag, den 19. Juni 2019, von Kräften des Etlaats (iranischer Geheimdienst) festgenommen und verbrachte 48 Tage in Einzelhaft. Am Samstag, den 7. September, wurde er in das Urmia-Zentralgefängnis verlegt. Es gilt zu erwähnen, dass Akbar Rashidi seit 17 Jahren von der iranischen Wohlfahrtsorganisation abgedeckt wird und nicht einmal in der Lage ist, seine persönliche Arbeit alleine zu erledigen.

Der kurdische Bürger wurde im Februar letzten Jahres vom zweiten Abteil des Revolutionsgerichts von Urmia wegen "Rebellion und Mitgliedschaft in Dschihadistengruppen" zu 15 Jahren, wegen des „Vorgehens gegen die nationale Sicherheit" zu fünf Jahren und wegen der Betreibung von "Propaganda gegen das System" zu einem Jahr Gefängnis, also insgesamt zu 21 Jahren Gefängnis, verurteilt. Akbar Rashidi, der zudem Analphabet ist, wurde während seiner Haft in der Zentrale des Etlaats in Urmia körperlich und geistig schwer gefoltert.

Während der Ermittlungen und Gerichtsverfahren wurde ihm entgegen des nationalen Rechtes auf Unterstützung als Schwerbehinderter, einschließlich der von der iranischen Regierung unterzeichneten Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen von 2006, entzogen. In diesem Zusammenhang hat die Generaldirektion Forensische Medizin von Urmia den Antrag auf Immunität zweimal abgelehnt.

Sein Bruder Rasoul Rashidi wurde am 1. August von Kräften des Etlaats festgenommen und am Samstag, den 7. September, zusammen mit seinem Bruder in das Urmia-Zentralgefängnis verlegt.

Rasoul Rashidi, Bauarbeiter, Pächter und Familienvater, wurde vom zweiten Abteil des Revolutionsgerichts in Urmia wegen "Rebellion und Mitgliedschaft in Dschihadistengruppen" zu fünfzehn Jahren Gefängnis verurteilt.