Berufungsgericht bestätigt fünf Jahre Haft für Zara Mohammadi

Berufungsgericht bestätigt fünf Jahre Haft für Zara Mohammadi

17:36 - 15 February 2021

 

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Hengaw: Die vierte Abteilung des iranischen Berufungsgerichts in Sanandaj hat nach einer Prüfung des Gerichtsfalles von Zara  Mohammadi fünf Jahre Haft für die Aktivistin bestätigt.

Das iranische Berufungsgericht in Sanandaj, Provinz Kurdistan, hat die zehnjährige Haftstrafe für die Aktivistin und Kurdischlehrerin Zara Mohammadi auf fünf Jahre reduziert. Einer informierten Quelle zufolge überprüfte das Berufungsgericht das Urteil von Zara Mohammadi im Oktober 2020 unter Vorsitz des Richters Mustafa Tayari. Das endgültige Urteil wurde Zara Mohammadi erst in den vergangenen Tagen offiziell mitgeteilt.

Zara Mohammadi, 28 Jahr alt und Bürgerin aus der kurdischen Stadt Sananadj, ist Leiterin der NGO „Nojin“. Die kurdische NGO setzt sich seit sieben Jahren in der Provinz Kurdistan für zivile, soziale und kulturelle Rechte der Kurden ein. Die junge Aktivistin gibt zudem seit zehn Jahren in Sanandaj und in den umliegenden Dörfern der Stadt ehrenamtlich Kurdischunterricht.

Zara Mohammadi wurde am 23. Mai 2019 von Kräften des Ettelaats (Iranischer Geheimdienst) in ihrer Heimatstadt Sanandaj festgenommen. Der Ettelaat warf der jungen Frau die Zusammenarbeit mit einer kurdischen oppositionellen Partei vor. Zur gleichen Zeit wurden Rebwar Minberi und Idris Minberi, zwei weitere Mitglieder der NGO Nojin, festgenommen. Am 2. Dezember 2019, ein halbes Jahr nach der Inhaftierung, wurde Zara Mohammadi gegen eine Kaution in Höhe von 700 Millionen Toman bis ihrem gerichtlichen Prozess freigelassen.

Am 14. Juli 2020 erhielt Zara Mohammadi über ihren Rechtsanwalt Dr. Abdullahi die Nachricht über ihre Verurteilung zu zehn Jahren Haft. Das Urteil wurde von der ersten Abteilung des Revolutionsgerichtes in Sanandaj mit dem Vorwurf der Gründung einer „staatsfeindlichen Gruppierung“ verhängt. Bis auf die kulturelle Organisation Nojin, an deren Gründung Zara Mohammadi beteiligt war und in der sie als Leiterin aktiv ist, gibt es jedoch keine weitere Organisation, die mit Zara Mohammadi in Verbindung gebracht werden kann.

Zara Mohammadi wurde während ihrer Inhaftierung unfair behandelt. Sie wurde am 18. September 2019 ohne Rechtsbeistand vor das Revolutionsgericht in Sanandaj geführt. Ein Verwandter von Zara erklärte Hengaw, dass ihr Gerichtsprozess begann, ohne dass ihr Rechtsanwalt und ihre Familie darüber in Kenntnis gesetzt wurden. Es ist üblich, dass Gerichtsprozesse im Iran, vor allem in den Revolutionsgerichten, äußerst ungerecht ablaufen. Angehörige ethnischer Minderheiten werden besonders ungerecht behandelt und aufgrund vage formulierter Anklagepunkte strafrechtlich verfolgt.